Die Diktatur des Barack Obama – Teil I
Wie groß war doch die Aufregung, als der neue Präsident in 2017 seine ersten Verfügungen erlassen hat. Regieren ohne Parlament, Trump formt die Vereinigten Staaten hin zu einer Diktatur, so der Tenor der links-ideologisierten Behauptungs-Presse, gleich ob in den Staaten oder in Deutschland. Eilig wurde das Thema Executive Order für die breite Öffentlichkeit bearbeitet. Und richtig, bei der alleinigen Betrachtung der Anzahl an Executive Orders nimmt der ehemalige Präsident Obama keine Sonderstellung ein. Nur wird ihnen durch diese vermeintlichen “Fact-Checker” immer eines unterschlagen. Das System der Vereinigten Staaten kennt nicht nur die Executive Order, welche auch zwingend dokumentiert werden muß. Es kennt auch das Präsidenten Memo, welches zwar genau wie die Executive Order gesetzgebende Wirkung hat, aber nicht zwingend veröffentlicht werden muß. Und in dieser Kategorie der “geheimen Notverordnungen” ist Barack Obama ein absoluter Spitzenreiter – wie die obige Grafik beweist.
Obama also mit einem Hüter demokratischer Werte gleichzusetzen, zeugt entweder von indoktrinierter Hörigkeit oder zerebraler Dysfunktion.