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FISA = Start = 04. Juni 2020

Lindsey Graham präsentierte am Montag die sprichwörtlichen Tore zur Hölle. Also für US-Demokraten und die traurigen Reste der Obama-Administration. Als wenn diese dank Biden nicht schon genug Probleme hätten:

Ankündigung FISAGate Untersuchung – Website Justizausschuss des US Senates

Senatsmitglied und Vorsitzender dessen Justizausschuss Lindsey Graham lies am Montag mit bedacht, aber doch recht laut eine mittelschwere Ladung TNT hochgehen. Aufgrund der neuesten Entwicklungen um ObamaGate und den seit Tagen zahlreich erscheinenden Dokumenten (siehe ObamaGate – Folge 1 bis 3), stößt er eine eigene Untersuchung der Abhöraktionen und geheimdienstlichen Aktivitäten gegen Trump und dessen Wahlkampfteam an.

Die zweite Sprenglandung an welcher die Uhr bereits tickt, gestaltet sich in der Art, dass über 50 Mitgliedern des tiefgehenden Netzwerkes der Obama-Administration strafbewährte Zwangsvorladungen zugestellt werden sollen. Also ein “komm pack aus oder du gehst gleich in den Knast”. Im amerikanischen auch als Rechtsmittel der ‘Subpoena’ bekannt.

Die Personen, welche dabei im Fokus des Interesses stehen, sind nicht irgendeine C-Kategorie nie beachteter Amtsstubenbewohner. Nein, es ist das Who is Who, die Grande Armee dessen, was sich einst um Obama scharrte. Höchste Geheimdienstler und FBI-Köpfe wie Brennan, Clapper oder Comey sind dabei. Aber zum Beispiel auch die Justizministerin Loretta Lynch oder John Podesta – ehemaliger Stabschef des Weißen Hauses und späterer Wahlkampfmanager von Hillary Clinton.

Kenner der Materie wissen bereits, wenn die Begriffe Crossfire und FISA auftauchen – es geht um nicht weniger als den FISA-Gate Skandal.  Eine tragende Unterkategorie in den Machenschaften des Ex-Präsidenten.

Das hier ist Lindsey Graham:
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Und das sind die Personen, die vor dem Justizausschuss erscheinen sollen:

Aus der Liste der Personen und dem Vorgang selbst lassen sich einige Feststellungen bzgl. der anliegenden Taktik ableiten. Dabei ist diese mit Blick auf Donald Trump und dessen Schwergewicht William Barr wesentlich leichter zu beantworten, als wenn man versucht Lindsey Graham richtig einzuordnen.

Taktik des Donald Trump

Allen Unternehmungen des jetzigen Präsidenten ObamaGate und das, was man mit Fug und Recht als DeepState bezeichnen kann, per Justiz und nach Recht und Gesetz den Gar auszumachen, haftet natürlich auch immer der Nimbus von Siegerjustiz an. Genau das wäre aber die Vorgehensweise der alten Kader und Eliten gewesen. Einfach per eigenen Beamten, Justiz und Richtern ein paar Anklagen und Urteile zu verteilen. Eben der Sumpf, den man nicht nur trocken legen sondern für alle Zeiten abschaffen will.

Die Taktik, welche hier sichtbar wird, ist dem Parlament und dessen Instanzen wieder ihre rechtschaffenden Funktionen beizubringen. Statt Siegerjustiz im Gewand einer Robe, soll die parlamentarische Kontrolle des Volkes der Gerichtssaal sein. Es ist eine beispiellose Stärkung dessen, was man unter Souveränität des Volkes und demokratischen Grundprinzipien versteht.

Im vorliegenden Fall soll der Senat selbst seine Ermittlungen und seine Rückschlüsse bilden und die notwendigen Schritte daraus ableiten. Somit wird auch verständlich, warum die Vorladungsliste noch ohne Namen wie Joe Biden, Hillary Clinton oder Barack Obama auskommt. Nur weil diese Personen noch nicht angesprochen wurden, heißt es nicht, dass im Laufe des Verfahrens, der Senat nicht selbst die edlen Herrschaften auf ein Wort herein bitten könnte. Halt aus eigenem Antrieb und nicht weil ein Präsident es so wünscht.

Unter genau dieser Maßgabe ist auch das neueste Statement des Justizministers zu verstehen, dass derzeit keine Anklagen gegen eben die alten höchsten Köpfe der Obama-Regierung angedacht sind.

Twitter

William Barr | 18. Mai 2020: Er erwatet zum JETZIGEN ZEITPUNKT keine Ermittlungen gegen Barack Obama oder Joe Biden. “Unsere Sorge über potenzielle Kriminalität konzentriert sich auf andere.”

Taktik des Lindsey Graham

Die Einordnung, ob Graham nun mit, gegen oder für Donald Trump agiert, ist schon seit Beginn dieser Präsidentschaft schwierig bis unmöglich. Auf das letzte Statement von Trump bzgl. Abläufe um General Flynn und der übrigen Dokumente, nun auch Obama vorzuladen, reagierte Lindsey Graham wie folgt:

Lindsey Graham | 14. Mai 2020

•   Quelle: Politico.com 

“… be careful what you wish for. Just be careful what you wish for.”
“… sei vorsichtig, was du dir wünscht. Sei bloß vorsichtig, was du dir wünscht.”

Donald Trump so einen Satz zu entgegnen, der schon wie eine Drohung oder eine Einladung zu einer Fahrt im Cabrio durch Dallas klingt, ist nicht ohne. Damit nicht genug, kurz darauf schlug Graham den suspekten Impfpabst Bill Gates tatsächlich für den Posten des neuen WHO-Chefs vor.

Und kaum waren diese Worte verhallt, hebt er am 18. Mai 2020 diesen Untersuchungsauschuss aus der Taufe.

Agiert Graham gegen Donald Trump, könnte das Vorhaben auf folgender Basis funktionieren. Er verkündet den Ausschuss, lässt am 04. Juni 2020 darüber abstimmen und die Abstimmung scheitert. Als Senatsmitglied und als Graham ist man natürlich in der Lage, ein Abstimmungsverhalten schon im Vorfeld auszusondieren. Die Überraschung liegt dann aber genau da. Wenn die Senatoren dann doch der Überzeugung sind, ein neues Verhör-Karussell anzuschieben.

Agiert Graham im Einklang mit Donald Trump, dann ist die verbale Schlammschlacht zwischen beiden die eigentliche Show, das eigentliche Blendwerk. Mit dem Ziel, die Unabhängigkeit des Ausschusses zu untermauern.

Einzig die Zeit wird hier die letztendliche Gewissheit bringen.

Aktuell berät der Senat über die Modalitäten und Vorstellungen von Lindsey Graham.

Obama

Wenn sie schon Schwierigkeiten damit haben, zu verstehen, ob dieser Ausschuss etwas ist, was im Sinne von Trump oder gegen Trump passiert. Ob Lindsey Graham hier für oder gegen Donald Trump den Vorsitz übernimmt. Dann stellen sie sich einmal kurz vor, wie diese Ungewissheit auf Obama wirken muss?

Happy #TheGreatAwakening