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Black Bro is watching

Kurz nach Bekanntgabe der FBI-Dokumente, kam gleich der nächste Paukenschlag. Erneut nimmt es seine Anfänge bei General Flynn und erneut endet es bei Obama. Und mittendrin die NSA.

Unmasking

Am 08. Mai – einen Tag nachdem das Justizministerium die Verfahrenseinstellung gegen General Flynn veröffentlichte, fühlte sich Richard Grenell berufen, ein paar weitere Zutaten beizusteuern.

Grenell war bis vor kurzem noch US-Botschafter in Deutschland, ist nun aktuell Direktor der National Intelligence der USA. Eine Behörde, welche einen Zusammenschluss der 17 Nachrichtendienste der Vereinigten Staaten darstellt.

Grenell übergab dem Justizministerium eine ungeschwärzte Namensliste von Personen, welche im sogenannten “UNMASKING” Verfahren, NSA Daten bzgl. einer Person anfragten. Die überreichte Liste umfasst dabei den Zeitraum: 30. November 2016 bis 31. Januar 2017.

Der erfragte Datenschatz der NSA, um den es in dieser Liste geht, betrifft nicht irgendeine Person, sondern natürlich erneut General Flynn.

Nun ist diese Prozedere in den Staaten kein unübliches, wozu hat man auch einen solch schicken Geheimdienst? Dennoch ist die Datenschau an ganz gewisse Auflagen gebunden.

Zum Verständnis muss man hierbei zwei Varianten der NSA Datenabfrage unterscheiden. In der ersten “milderen” Variante bleibt der Name einer Person zu nachrichtendienstlichen Erkenntnissen für den Anfragenden verdeckt. In der zweiten Form – dem “UNMASKING” kann der Anfrager erklären, dass er den Klarnamen benötigt, da er sonst die Informationen nicht auswerten kann.

Weitere Hürde: Nicht jeder X-Beliebige kann bei der NSA einfach mal schnuppern kommen. Die Person benötigt einen triftigen Grund und es muss ein begründeter Antrag gestellt werden, der auch einer Prüfung und Genehmigung bedarf. In der ganzen NSA sind dafür gerade mal 20 Mitarbeiter zuständig, solche Anträge zu prüfen und zu genehmigen.

Weiterhin dürfen die so eingesehenen Daten mit keiner weiteren Person besprochen oder gar weitergereicht werden. Sollten Nachfragen bei der Datenschau auftreten, so ist sich einzig an einen NSA-Mitarbeiter zu wenden, welcher versuchen wird, Fragen aus den Dokumenten zu erörtern.

Ein Verstoß gegen die Unmasking-Auflagen ist nicht nur eine Ordnungswidrigkeit oder ein einfaches Vergehen, es stellt eine Straftat dar. Ex-NSA Direktor Admiral Mike Rogers erläutert es in dem Video eindeutig:

Die Liste

Grenell übergab die Namensliste an das Justizministerium. Damit war sie aber noch nicht öffentlich. Dies besorgten die beiden Senatoren Ron Johnson und Chuck Grassley, welche auf die Herausgabe klagten und so erblickte am 13. Mai 2020 die Liste das Licht der Öffentlichkeit (klick zum Vergrößern):

Stolze 28 Namen gibt die Liste Preis, überraschender Weise auch einige NATO Offizielle, im Ausland tätige US-Botschafter oder auch mehrere Angehörige des US-Schatzamtes. Auf folgende Namen sollte man aber seine Aufmerksamkeit lenken:

• Samantha Power – UN Botschafterin
• James R. Clapper – DNI Direktor
• John O. Brennan – CIA Direktor
• Jacob Lew – US Schatzamt
• James Comey – FBI Direktor
• Denis McDonough – Stabschef Obama
• Michael Dempsey – DNI Stellvertreter
• Joseph R. Biden – Vizepräsident Obama

(Personen sind heute selbstverständlich außer Amt und Würden, da sie alle zur alten Obama-Administration gehörten) 

4 von den Personen zieren auch die bekannte Gästeliste des Treffens im Weißen Haus am 05. Januar 2017. Weiterhin sollte jetzt auch klar sein, aus wessen Schublade die ‘Spionagewanze’ an Flynns Telefon stammte. Natürlich kam sie von der NSA. Zwar besitzt auch das FBI Möglichkeiten zum Abhören, aber wenn es um Auslandstelefonate geht oder gar um im Ausland geführte Telefonate, dann greift man doch zum richtigen Werkzeug.

Weiterhin auffällig ist das doch recht große Interesse aller möglichen Personen an General Flynn.

Der erste Kopf rollt

Die Liste fordert auch schon ihre ersten Opfer. Zum einen Obamas UN-Botschafterin Samantha Power. Sie hatte im Nachrichtendienstausschuss 2017 ausgesagt, nie Informationen über Flynn eingeholt zu haben. Bei der Aussage stand sie unter Eid. Die jetzt aufgetauchte Liste bestätigt gleich 7 Anfragen bezüglich Flynn vom 30. November 2016 bis 11. Januar 2017. Gleichzeitig beteuerte sie, keine Informationen weitergegeben – geleakt zu haben.

(Klick zum Vergrößern)

Eine weitere Person, für den diese Liste zu einem wirklich ungünstigen Zeitpunkt auftaucht – der heutige Präsidentschaftskandidat Joe Biden. Am 12. Mai 2020, also einen Tag vor der Liste, beteuerte er im ABC Interview, nichts von einer laufenden Ermittlung gegen Flynn gewußt zu haben.

Einen Tag später war Joe Biden erneut der Demenz überführt…

Bewertung

Es sollte unstrittig sein, dass wenn sich so viele Köpfe aus dem engsten Zirkel der Obama-Administration um General Flynn “verdient machen”, dass dann der Chef des Vereins – Obama natürlich darum weiß.

Eine weitere Fragestellung die sich aufdrängt: Wer genehmigte eigentlich diese ganzen Anfragen und mit welchen Begründungen wurden sie gestellt? Immerhin muss der NSA auch erklärt werden, welcher Auftrag hinter dem Ersuchen steht und welches Ergebnis man damit bezwecke. Ab einem gewissen Punkt muss es auch dem schläfrigsten NSA-Mitarbeiter auffallen, dass hier eine Person ganz bewusst zur Zielscheibe geworden ist.

Hochgradig interessant an der Liste sind auf jeden Fall die Personen, welche zwischen dem 29.12.2016 (Telefonat mit Kisljak) und 12.01.2017 (Artikel Washington Post) Erkundigungen eingeholt haben.

Selbstverständlich kann es auch ein Joe Biden gewesen sein, der hier an David Ignatius geheime Informationen weiter gab. Aber am gleichen Tag bei der NSA vorstellig sein und einen Artikel bei der WP veröffentlichen lassen – nicht unmöglich, aber eng, ganz eng. Wahrscheinlicher ist eher, dass Sleepy Joe erst am 12. Januar das Treffen im Weißen Haus geistig fertig verarbeitet hatte und dann vor Schreck bei der NSA anrief – wer weiß.

Interessant bleibt hier wirklich Samantha Power. Am 11. Januar 2017 bei der NSA anklopfen, so vom Telefonat mit Kisljak erfahren und einem WP-Autoren etwas zustecken. Der es dann voller Freude und Tatendrang einen Tag später publiziert. Die übliche Sucht eines jeden Autoren, mit einer heißen, ganz geheimen Information, schnell der Erste zu sein – sie ist und bleibt verräterisch.

Vorschau Folge 3:

• Das große Kombinieren