Sie bringt der ganze Impeachment – Zirkus durcheinander? Es ist ganz leicht erklärt:
“Biden erpresste die Ukraine mit Milliarden an Steuer-Dollarn, um eine Untersuchung gegen seinen Sohn zu stoppen. Und die Demokraten wollen Präsident Trump absetzen, einfach weil er fragte, ob das stimmt?”
Besser als der Dude, kann man es nicht auf den Punkt bringen.
Nachdem Nancy Pelosi im letzten Jahr noch nicht wollte und warnte, dann aber doch irgendwie wollte und musste, kam es im November 2019 zu einem Vorverfahren des eigentlichen Impeachment-Prozesses. Wenn Sie Vorverfahren als etwas definieren, wo vorgefasste Meinungen und Ansichten durch vorgefasste Behauptungs-Aussagen von vorgefertigen Zeugen des Hören-Sagens gleich einem Karussell vor Mikrofonen und Kameras durchrotiert werden. Um zu einem vorgefassten Ergebnis mittels Biegen und Brechen der Wahrheit zu gelangen, dann liegen sie richtig.
Das Verfahren kann jetzt ein schnelles werden, ohne Zeugen und mit einfacher Abstimmung – Präsident Trump gewinnt und die unsägliche Show der Demokraten ist beendet. Oder aber, es kommt zum Aufrufen weiterer Zeugen.
In den landläufigen Darstellungen heißt es stets, dass die US-Demokraten für und die Republikaner gegen das Aufrufen von Zeugen wären. Das aber stimmt so nicht und verzerrt die Realität. Die US-Demokraten sind nur dann für Zeugen, wenn diese vor den Eröffnungsplädoyers festgelegt sind. Bei dieser Vorinszenierung machen die Republikaner aber zu recht nicht mit.
Grundposition der Republikaner ist folgende: Das Verfahren an sich ist eine Schande und gehört so schnell wie möglich beendet, um weiteren Schaden von Land, Amt und Verfassung zu wenden. Würde so ein Prozedere Schule machen, könnte ab fortan jede Opposition mit wildesten Behauptungen eine legitim gewählte Regierung behindern oder gar zu Fall bringen – das Ende der Demokratie.
Die erhobenen Vorwürfe sind zwar schwer formuliert, werden aber durch nichts gestützt, auch nicht durch die windigen Stellungnahmen im Vorverfahren aus der Kategorie Hören-Sagen. Selbst die Qualität der anstossgebende Whistleblower, welchen die ganze Welt außer Adam Schiff unter dem Namen Eric Ciaramella kennt, kommt über die Qualität aufgeschnappter Flur-Gerüchte nicht hinaus.
Dabei muss man es sich auch nicht so schwer machen. Strittiges Telefonat mit dem ukrainischen Präsidenten ist in unbearbeiteter Fassung vom Weißen Haus veröffentlicht worden – so read the Script!. Und selbst Wolodymyr Selenskyj hat im Spiegel-Interview schon erklärt, dass es nichts gab, was einer Erpressung oder einem sogenannten “Quid Pro Quo” gleich käme.
Im übrigen muss man mal die Frage stellen, seit wann ist ein “Du wäscht meine Hand, ich wasche deine Hand” in internationalen Beziehungen zu einer Straftat geworden? Vor allem dann, wenn es darum geht Kriminelle und Verbrecher Dingfest zu machen?
Kommt es zum Aufrufen weitere Zeugen im US-Senat, dann ist es aber Zeit für ein paar Tüten Popcorn. Die Liste derer, welche dann unter Eid auszusagen hätten wäre nicht nur Eric Ciaramella, Adam Schiff oder der ehemalige CIA-Direktor John Brennan, auch Ex-Vize Präsident Joe Biden und sein Sohn Hunter Biden dürften dann den Zeugenstand betreten.
Damit bestünde die Chance den Fokus des Verfahrens dann auf den wirklichen Kern zu lenken. Nämlich, wieso der ehemalige Vize-Präsident der Obama Administration eine Korruptionsermittlung gegen seinen Sohn, unter Androhung finanzielle Hilfen zu entziehen, abwürgte.
Und genau das ist der eigentliche Skandal, der eine Verhandlung rechtfertigt.