Das FISA-MEMO wurde wie erwartet am Freitag vom Kongress veröffentlicht. Die deutsche Presseindustrie ist gezwungen zu reagieren und kann den Skandal, der Amerika seit über 3 Wochen in Atem hält, nicht mehr verbergen.
Statt Journalismus erhält der Leser die übliche Dosis an tendenziöser Meinungshetze, verzerrter Darstellung und das Auslassen von Fakten. Und auch die schamlöse Lüge ist nicht weit. Allein die Darstellung, das Memo wäre umstritten, strotz jeder Beschreibung. Die journalistische Sorgfaltspflicht – ein Mythos vergangener Tage.
Besonderer Witz. Es waren einst die Demokraten, die unentwegt den Nachrichtendienstauschuss aufforderten, eine Untersuchung durchzuführen. Hätte man doch nur die Klappe gehalten… Und offensichtlich ist James Comey von temporärer Alzheimer oder Blindheit befallen. Seine Unterschrift zieren die Dokumente, die die Demokraten jetzt zittern lassen. Dabei klang das in seinen Anhörungen noch ganz anders.
Aber werten sie selbst.
Mit etwas larifari Geschmiere kann der heutige Behauptungsjournalist im Fall des FISA-MEMO keinen Blumentopf gewinnen. Da müssen schon dickere Bretter gesägt und zu handfesten Falschdarstellungen gezimmert werden. Blöd, wenn sie sich per Copy-Paste in allen gleichgeschalteten Medien mit fortpflanzen.
Einziges Feigenblatt, um handfesten justiziablen Konsequenzen nicht nackt begegnen zu müssen: Die betreffenden Artikel tragen einen Agenturkürzel. Heißt, sie wurden anscheinend von keinem Autor des Hauses verfasst, sondern einem Agenturticker entnommen.
Diese Taktik der heutigen Presse können sie immer wieder beobachten, je wagemutiger also falscher die Berichterstattung ist. Letztendlich ist es der beste Beweis, dass die verantwortende Redaktion ganz genau weiß, welchen Blödsinn sie da gerade in Umlauf bringt.
FISA-MEMO. Was ist Falsch, was ist Fakt
Falsch ist die Darstellung, der Vorsitzende des Geheimdienstausschusses Devin Nunes hätte den Inhalt des Memos einzig aus der Kraft seiner republikanischen Gedankenwelt geschöpft.
Fakt ist: Es ist eine Zusammenfassung der bisherigen Ermittlungsarbeit des offiziellen Ausschusses. Dieser ist bereits seit dem 25. Januar 2017 auf Treiben und Drängen der US Demokraten hin tätig. Ähnlich dem Untersuchungstribunal, welches durch EX-FBI Direktor Robert Mueller geleitet wird, untersucht auch der Ausschuss von Nunes Verbindungen zwischen Russland und einzelnen Mitgliedern der Wahlkampfparteien. Der Fokus liegt hier aber auf eventuelle Verbindungen bei Behörden und Geheimdiensten.
Devin Nunes – erster Bericht März 2017
Das Nunes im März verkündete, keine Beweise für Russlandverbindungen gefunden zu haben, erfreute die Demokraten noch nicht so ganz. Also wurde weiter gesucht, bis man dann doch etwas fand. Die Demokraten erfreut es immer noch nicht, wie man aktuell sieht.
Nunes hat mit dem Memo nur einen erneuten Zwischenbericht abgeliefert. Es ist das Ergebnis aus einem Jahr Arbeit und die Essenz dessen, was der Stab an Ermittlern aus Akten und Verhören zusammentragen konnte.
Falsch ist die Darstellung, bei dem Memo würde es sich um ein verzerrtes Fantasiegebilde handeln.
Fakt ist: Die Zweifel an der Qualität des Memos sind schnell beseitigt, wenn man sieht, wie entschlossen hysterisch die Demokraten dagegen aufbegehren. Wäre es nur haltloser Unsinn, könnte man dem Papier gelassen entgegenblicken. Stattdessen geht man erst gar nicht auf die schwerwiegenden Erkenntnisse ein, sondern versucht sich wieder im Diskreditieren des Überbringers der Botschaft.
Krankhafter Gipfel der kollektiven Demokraten-Hysterie: Man sieht Verfassung und politisch-moralische Grundsätze ob der Veröffentlichung in Gefahr, obwohl die Fakten des Ausschusses belegen, dass eben die Demokraten genau das in ihrer Amtszeit getan haben.
Weit mehr als Falsch ist nachfolgende Aussage, die die Stufe eines Interpretationsfehler hinzu einer handfesten Lüge schon weit überschritten hat:
In den zitierten Artikeln wird behauptet, dass das Dossier des Christopher Stelle zuerst von den Republikaner in Auftrag gegeben und bezahlt worden ist. Und irgendwann durch nicht erklärte zauberhafte Umstände vom politischen Konkurrenten übernommen wurde.
Fakt ist. Direkter Auftraggeber von Christopher Stelle war Fusion GPS. Die Detektei ist spezialisiert auf opponente Recherchen. Richtig ist, auch die Republikaner waren hier Kunde, um mögliche Schandflecken von Donald Trump vor seiner Aufstellung als Präsidentschaftskandidat ausfindig zu machen. Als man nichts fand, gaben die Republikaner das Mandat auf. Christopher Steele war zu dem Zeitpunkt noch ein Niemand. Das berühmte Dossier noch nicht mal erdacht. Erst nach dem Weggang der Republikaner konnte sich Fusion GPS einem Mandat der Demokraten annehmen. Erst im Laufe dieser finanziell üppigen Geschäftsbeziehung kam es zur Berufung von Steele und zur Schaffung des Anti-Trump-Dossiers.
Über die Entstehung des Dossiers, Fusion GPS, Christopher Steele und die finanziellen Hintergründe zu Hillary Clinton und dem DNC hat realtrumpnews bereits berichtet:
BuzzFeed entschuldigt sich wegen Fake Dossier (4. Februar 2017)
Clinton und Demokraten stürzen über Trump-Dossier (26. Oktober 2017)
Über 160.000 US$ hat die Arbeit an dem Diffamierungs-Schriftstück gekostet, bezahlt aus den Kassen von Clinton-Foundation und DNC.
Fakt ist: Das Memo belegt genau diese Auftragsvergabe an Christopher Steele nebst gelaufenem Zahlungsverkehr aus den Kassen von Hillary Clinton und DNC.
Was die deutsche Presse weiterhin verschweigt, aber dennoch Fakt ist.
Und dank der Arbeit des Ermittlungsausschusses endlich in den Status der offizielle Wahrheit überführt wurde, sind folgende Punkte:
- Anfang März verkündet Trump über Twitter, dass er und sein Wahlkampfteam abgehört worden sind. Die Presse diffamierte ihn als geisteskranken Lügner. Unter unter Eid sagten Vertreter von NSA, FBI und Justizministerium aus, dass sie keine Erkenntnisse über solche ungesetzmäßigen Maßnahmen gegen einen Präsidentschaftskandidaten oder Mitglieder seines Wahlkampfteams hätten.
Wie der Nachrichtendienstauschuss herausfand wurde doch Gelauscht und Angezapft und das nicht zu knapp. Bisher bekannt und belegt ist, dass Carter Page ein Berater aus Trumps Wahlkampfteam durch das FBI und das Justizministerium wiederrechtlich abgehört und überwacht worden ist.
2. Die Überwachungsmaßnahmen wurden beim FISC (Foreign Intelligence Surveillance Court) beantragt. Es ist ein speziell geschaffenes Bundesgericht, welches die Tätigkeit der Auslandsgeheimdienste kontrolliert und somit auch die Einhaltung des FISA-Gesetzes (Gesetz zur Überwachung in der Auslandsaufklärung). Urteile dieses Gerichtes können aber müssen nicht veröffentlicht werden.
3. Überwachungsmaßnahmen gegen Amerikanische Staatsbürger wie Carter Page müssen laut FISA-Gesetz nicht nur hinreichend begründet, sondern auch alle 90 Tage neu beantragt und neu überprüft werden.
4. Die Begründung des Antrages zur Überwachung von Carter Page stütze sich auf das von Christopher Steele erdachte und durch Hillary Clinton und DNC in Auftrag gegebene Anti-Trump Dossier. Dabei verheimlichte das FBI und das Justizministerium dem Gericht vorsätzlich das Zusammenspiel und die Beziehungen zwischen Steele, den Demokraten und Fusion GPS, obwohl ihnen diese Umstände schon bekannt waren. Auch war den Behörden die inhaltliche Wertlosigkeit des Dossiers bekannt.
Die politische Motivation hinter dem Papier und dessen zweifelhafte Qualität blieb dem Gericht somit verborgen, die Maßnahme wurde genehmigt. Andernfalls wäre der Antrag abgelehnt worden.
5. Der Ermittlungsauschuss hat weiterhin festgestellt, dass der erste Antrag auf Überwachung durch James Comey unterschrieben wurde, ebenso zwei weitere Verlängerungsanträge. Den dritten Antrag auf Verlängerung der Maßnahme unterzeichnete der mittlerweile wegen Anti-Trump-Allüren und über Befangenheit gestürzte Deputy Director Andrew McCabe. Die Ersuche vom Justizministerium tragen die Unterschriften von Sally Yates, Dana Boente und Rod Rosenstein.
Neben Andrew McCabe besitzt auch Sally Yates besitzt schon eine Eintragung bei realtrumpnews.
Juristische also strafrechtliche Konsequenzen dürften allem Anschein nach nun unvermeidbar sein. Zum einen wurde vorsätzlich ein Bundesgericht getäuscht, um politisch motivierten Rechtsbruch zu begehen. Weiterhin wurde bereits unter Eid ausgesagt (Anhörung Comey und NSA Chef Mike Rogers 20. März 2017), dass eben gar keine Anhaltspunkte für diesen Rechtsbruch gibt. Und niemand auch nicht Comey wusste etwas von Abhöraktionen gegen Trump und Co. Anscheinend ist Jamey Comey von temporärer Blindheit oder Alzheimer betroffen und kann nicht immer lesen, was er unterschreibt. Oder er vergisst es sofort wieder. Meineid ist dagegen sehr wohl ein Rechtsbruch und der ist dank Nunes und seinem Team nun beweisbar.
Bewiesen ist damit auch, die abgrundtief hässliche und Recht verachtende Fratze der US Demokraten.
Die deutsche Presse beweist erneut, dass sie außer Behauptungsgebäude und Lügenkonstrukte nicht mehr auf die Beine stellen kann. Obwohl ein Kartenhaus ein recht fragiles Wesen ist, hält die Journaille daran fest. Das Meinungsbild des Lesers ist ihnen offensichtlich wichtiger als die gute alte journalistische Arbeit.
Aufgrund der vielen Fallbeispiele kann man nur noch von einer geistig krankhaften Fehlschaltung sprechen, wenn sich die einstige deutsche Institution beim Vorwurf der LÜGENPRESSE nur als Opfer darzustellen weiß. Irgendwann glaubt man auch seine eigenen Lügen.
Das komplette FISA-MEMO können sie hier einsehen: