Illustration von Brett R. Smith – www.BRS76.com
In den USA quillt derzeit der toxische Schlamm der Obama-Ära aus allen Ritzen und bahnt sich unaufhaltsam seinen Weg durch die dortigen medialen Verbreitungskanäle. Selbst die clintonschen Speichelsauger von CNN können die neue Skandal-Bombe nicht mehr aus ihrem Programm raushalten.
Stein des Anstosses: Ein 4seitiges Memo des US-Geheimdienstausschusses, welches das Lager der Demokraten schwerstens belastet. Das sogenannte FISA-MEMO.
Die deutsche Journaille ist wieder vorsätzlich blind und schweigt das Thema seit Tagen komplett tot. Scheinbar hat die Lügenpresse die an sie gerichtete Aufforderung einmal befolgt und beweist durch ihr ‘Fresse halten’ erneut, wie realitätsverzerrend ihre US-Berichterstattung ist.
„Passiert das in Amerika oder sind wir beim KGB?“
FISA steht für Foreign Intelligence Surveillance Act. Das Gesetz regelt seit 1978 die Auslandsaufklärung und Spionageabwehr im Inland. Der Geheimdienstausschuss hat nun seine gewonnenen Erkenntnisse über Missachtung und Missbrauch des Gesetzes in der Zeit der Obama-Administration in einem explosiven Memo zusammengefasst und ausgewählten Kongressmitgliedern zur Verfügung gestellt.
Das Papier ist vorerst noch als geheim eingestuft, daher verläuft die Einsichtnahme ähnlich abgeschottet wie beim Nachrichtendienstausschuss in Deutschland. Dennoch haben es sich mittlerweile 129 republikanische Abgeordnete und 1 Demokrat nicht nehmen lassen, in einem eigens dafür eingerichteten Raum, das Schriftstück in Augenschein zu nehmen. Notizen über den Inhalt anzufertigen oder den Inhalt anderweitig nach außen zu tragen, solange das Memo noch als geheim eingestuft ist, ist untersagt.
Untersagt ist aber nicht, das Gelesene zu kommentieren. Und das hört sich wie folgt an:
“Es ist beunruhigend, schockierend, ein Teil von mir wünscht, es nie gelesen zu haben, denn ich will nicht glauben, dass diese Dinge in unserem Land passieren, welches ich meine Heimat nenne und so sehr liebe.”
Mark Meadows/ North Carolina.
“Einige werden dafür ins Gefängnis gehen.“
Matt Gaetz /Florida
“Passiert das in Amerika oder ist das der KGB?
Scott Perry/ Pennsylvania
“Alarmierend, die amerikanischen Bürger müssen es sehen.“
Jim Jorden / Ohio.
Die hier zitierten Stimmen stammen allesamt von Mitgliedern der Republikanischen Partei. Kein Wunder, ausnahmslos alle Demokraten des Geheimdienstausschusses votierten gegen eine Veröffentlichung und Einsichtnahme des Memos. Stellt sich automatisch die Frage, wovor haben die Demokraten Angst? Und was möchten sie dem amerikanischen Volk vorenthalten?
Die Antwort darauf liefert evtl. der Ausschussvorsitzende Devin Nunes selbst. Bereits vor dem Skandal-Memo teilte er mit, dass seine Ermittler beunruhigende Beweise für missbräuchliche Überwachungspraktiken der Vorgängerregierung zusammengetragen haben. Gerüchten zu Folge ist auch die Überwachung von Donald Trump und seinem Wahlkampf- und Transition-Team Gegenstand des Memos. Sollte der Ausschuss hier neue Erkenntnisse gewonnen haben, dürften juristische Konsequenzen unabwendbar sein. Immerhin wurde Trumps Bespitzelungs-Vorwurf durch EX-FBI Comey und NSA Direktor Mike Rogers unter Eid am 20. März 2017 verneint.
Devin Nunes war bis vor kurzem noch selbst Gegenstand einer Untersuchung. Gegenspieler aus dem Lager der Demokraten hatten ihn beschuldigt, Anfang 2017 geheime Informationen bzgl. der Russland-Untersuchung weitergegeben zu haben. Die Vorwürfe erwiesen sich als haltlos und Nunes wurde am 07. Dezember 2017 von einer Kommission vollständig entlastet.
Mittlerweile geht man davon aus, dass das FISA-MEMO in Kürze deklassifiziert und damit der kompletten Öffentlichkeit zugänglich wird.
Ausgesuchte Quellen:
-Sara Carter