In Kürze nähert sich der einjährige Wahlsieg von Donald Trump. Die großen Bilanz-Artikel werden dann wieder den Pressewald schmücken. Selbstverständlich in den Farben von Misserfolg und Katastrophe. Etwas anderes zu schreiben, ist gemäß Redaktionsleitlinien offensichtlich nicht erlaubt. Somit kann man von Glück reden, dass die historische Mondlandung nicht erst unter Donald Trump stattfindet. Die Presselandschaft würde glatt von Verschwörung und kulissenhafter Hollywoodinszenierung sprechen.
Daher schon jetzt ein Blick auf die Erfolge nach fast einem Jahr “Make America great again”, welche durchaus sehenswert sind. Und ein Blick auf das taktische Vorgehen des umstrittenen Präsidenten zur Umsetzung seiner historischen Agenda.
Ein Essay…
„Wenn dich der Feind lobt, dann hast du etwas falsch
gemacht.“ [Karl-Eduard von Schnitzler]
Obiges Zitat stammt wirklich von Sudel-Ede, dem Idealtypus einer Propagandaschleuder und kommunistischer Vorprediger der DDR-Sendung „Der schwarze Kanal“. Geäußert hat er es in einem TV-Interview kurz nach der Wende. Nehmen sie diese Feststellung und übertragen sie in die heutige Zeit, dann hat Donald Trump bisher alles richtig gemacht. Oder sind ihnen Anerkennung und Lobeshymnen einer wahrlich links-verblödeten Medien- und Presselandschaft in Bezug auf Trump aufgefallen?
Gewiss ist der hysterische Keiferwahn sozialistischer Hass-Ardeure und Pressitutionsorgane etwas abgeebbt – auch das feiste Rotkehlchen ermüdet irgendwann. Geblieben ist aber das immer gleiche Muster der Berichterstattung über die USA und den ihnen verhassten Präsidenten. Und auch das ermüdet, mindestens den Leser.
Ganz gleich was Trump twittert, beschließt, anmahnt oder in Aussicht stellt, laut medialer Fehleinschätzung ist es immer eine Katastrophe von superlativen Rang und führt direkt in den Untergang von Allen und Jeden. Paradoxerweise hat diese Schwarzmalerei bis heute keinen einzigen praktischen Beweis erfahren.
Es gibt immer noch kein Absetzungsverfahren – kein Impeachment gegen Trump. Laut der Journaille waren wir doch ganz kurz davor. Auch eine Einweisung ins Irrenhaus fand noch nicht statt. Annullierung der Wahl wegen Russia-Gate und Kreml-Einfluss auch komplett im Sande verlaufen. Diese Inszenierung der US-Demokraten ist am Ende zu einem stahlharten Gummiband geworden, das ihnen selber in die gallespuckende Kauleiste zurück schlägt.
Im Grunde sind die Anti-Trump Schreiber von Endzeit-Sekten und Weltuntergangspropheten nicht mehr zu unterscheiden. Immer neue Vorahnungen und Zeichen eines trumpschen Armageddon werden verkündet. Am Ende verkommt das jüngste Gericht zum jüngsten Gerücht. Und der aufgebauschte Skandal von gestern findet im Morgen nie wieder eine Erwähnung.
Warum auch, sonst müsste man ja zugeben, dass man ganz falsch gelegen hat.
Ein aktuelles Beispiel hiesiger Stussmeldungen: Trumps Reform von Obamacare wäre tot. Fakt ist, hier hat sich gar nichts erledigt. Auch dazu gleich ein paar Ausführungen. Und während der mediale Schaum immer neue Blasen auftürmt, zieht Trump seinen Stiefel durch und generiert nach nur 9 Monaten ganz wesentliche und zukunftsweisende Erfolge.
Erfolge – greifbar und messbar
1,2 Mio neue Jobs zwischen Februar und August 2017. Nochmal fast 1 Mio. Vollzeitstellen zusätzlich im September 2017 [935.000 Fulltime Jobs – Daten Bureau of Labor Statistics und FED St. Louis]. Der Zuwachs im September ist damit der größte in diesem Jahrhundert. Gleichzeitig gibt das Statistikbüro an, dass die zurückliegenden Hurrikans nur einen geringen bis keinen signifikanten Einfluss auf die Arbeitsmarktdaten vom September haben.
Die offizielle Arbeitslosenquote zu Beginn von Trumps Amtszeit betrug 4,8% [Januar 2017], mittlerweile rangiert sie bei 4,2%. Das letzte mal stand sie vor 16 Jahren so tief. Auch die alternative Messung von Shadowstats schließt sich dem Trend an. Von Obamas konstanter Quote von 23% geht nun auch diese seit 8 Jahren erstmals wieder nach unten. 21,7% im September 2017. Halten wir fest:
nach 9 Monaten gute 2 Mio. neue Jobs.
Auch in der Struktur des Arbeitsmarktes ändert sich etwas. Während unter Obama nur der Niedrig-Lohn-Sektor gewachsen ist – Starbucks, Pizzalieferanten. Ca. 80% der geschaffenen Jobs von Trumps Vorgänger fanden in diesem Sektor statt. Vom Tellerwäscher zum Lotto-Millionär, der sozialistische Lebenstraum schlechthin…
Unter Trump steigen die Löhne. 2,5% mehr Durchschnittslohn im September 2017 als noch im September 2016. Und die Zahl derer, welche 2 Jobs ausüben müssen, um über die Runden zu kommen, ist um 500.000 gesunken. Und das nicht bei steigender sondern sinkender Arbeitslosenquote!
Auch die Zahl der Lebensmittelkartenbezieher geht zurück. Im Juni bereits bei 41,3 Mio und damit der niedrigste Wert seit 10 Jahren. Sind das jetzt gute oder schlechte Daten? Es gibt im US Arbeitsmarkt noch viel zu tun. Weniger in der absoluten Zahl der Beschäftigten, es ist vielmehr die Qualität der Jobs. Es findet immer noch zu viel im Niedriglohnsektor statt. Dagegen muss man aber halten, dass die entscheidenden Umbaumaßnahmen im finanz- und wirtschaftspolitischem Rahmen noch nicht abgeschlossen sind. Weiterhin hätten die vorliegenden Zahlen nach dem medialen Geschrei niemals unter Trump passieren dürfen. Trump = mehr Jobs und mehr Lohn – das geht ja angeblich gar nicht. Anscheinend geht es doch!
Weitere Erfolge:
– Neil Gorsuch; Trump besetzt seinen obersten Richter. Wenn sie eine Reform-Agenda, wie Trump sie verfolgt, erfolgreich umsetzen wollen, dann müssen sie von Anfang an verhindern, dass diese durch Prozess-Instanzen behindert und am Ende durch Rechtsbeugung torpediert wird. Natürlich steht der Weg durch die Gerichtshallen den Opponenten frei. Am Zieleinlauf des judikativen Marathons steht aber Neil Gorsuch.
– Rauswurf der Lobbyisten. Eine seiner ersten Amtshandlungen. Ehemalige Regierungsmitarbeiter dürfen nicht als Lobbyisten zurückkehren. Eine Regelung wonach sich angeblich selbst hiesiges linkes Parteienspektrum alle Finger lecken würde.
– Schneller arbeitende Asyl-Gerichte. 50.000 Abschiebungsanordnungen zwischen Februar und Juli, 28% mehr als im Vergleichszeitraum unter Obama. 38% mehr an festgesetzten illegalen Einwanderern bereits nach den ersten 100 Tagen, darunter auch mehr mit einer kriminellen Biographie.
– Dank Gorsuch weiterhin bestehendem neuem Einwanderungsgesetz ein um 20% verringerter Migrationsstrom. Hier vor allem muslimisch geprägte Einwanderung betroffen.
– Das Ende des illegalen DACA-Programmes von Obama ist gültig und intakt. Anders als es Medien und Demokraten wieder vorschnell rausposaunt haben. Beim Treffen mit Pelosi und Schumer (Demokraten), um über DACA und Grenzkontrollen zu verhandeln, hat Trump die Demokraten dazu gebracht, dem Ende von DACA zu zu stimmen. Sie wollten im Gegenzug an der mexikanischen Grenze nur mehr Personal und technische Überwachung einsetzen und hatten geglaubt, so die Mauer zu verhindern. Mehr Personal und Überwachung gibt es. Allerdings auch die Mauer. Trump hat sie schlichtweg über den Tisch gezogen.
Weitere positive Entwicklungen im Inland, über die man gleich noch detaillierter sprechen muss: Steuerreform und die Reform von Obamacare. Letzteres Projekt ist auch nicht tot, so wie es die Medien wieder voreilig suggeriert haben.
Auch außenpolitisch ist die 9 Monate Bilanz nicht ohne.
– Thema NATO. Mitgliedsstaaten an die Verpflichtungen zu erinnern, die mit dem Bündnis einhergehen, war längst überfällig. Allein Deutschlands Wehretat in Folge gleich ein anderer. Zum Thema Militärbündnisse müsste man nochmals gesondert ausführen, denn bei dem Komplex geht es um weit mehr als nur um „ausstehende Beitragszahlungen“.
– China/ Nordkorea. Nachdem Trump China den Handelskrieg brachte und China mit seinem nuklearen Wadenbeißer Nordkorea antwortete, ist die Entwicklung aktuell folgende: 28. September 2017 – Peking verbietet nordkoreanischen Firmen in China tätig zu sein. Gleichzeitig davon betroffen sind finanzielle Dienstleistungen (Kredite, Bankgeschäfte) an nordkoreanische Firmen. Anscheinend hat Trump Peking dazu gebracht einzusehen, dass die wirtschaftliche Zukunft Chinas eine andere sein wird, die es jetzt am Tisch auszutarieren gilt. Und China tritt gegen seinen Verbündeten Nordkorea, etwas, was unter Obama nie passiert wäre.
– Nächster atomarer Schlag – Iran. Obamas Deal, der dem Iran zum einen eingefrorenes Geld frei gibt, zum anderen Atom-Technologie. Im Gegenzug schwört der Iran, die nächsten 5 Jahren keine Atombombe zu bauen. Was passiert nach den fünf Jahren? Der Iran hat Geld und westliche Technologie und darf Atombomben bauen. Der Deal ist am Brechen und das zu recht. Entwicklung: Die Presse schreibt zuerst von der Katastrophe, der Deal wäre ja so wichtig und so richtig. Seit Freitag erklärt die „unabhängige“ Atomenergieaufsichtsbehörde den Deal mit Iran erneut und gründlichst zu überprüfen.
Wichtigster Erfolg
Niedergang des ISLAMIC STATE
Auffälligster außenpolitischer, wenn nicht wichtigster globalpolitischer Meilenstein: Seit Trump im Amt ist, schrumpft der Islamic State und Syrien gewinnt wieder an Boden. Die Tatsache kommt nicht aus dem Nichts. Immerhin war es die Vorgängerregierung, die den Islamic State bei der Geburt tatkräftig unterstützte, nebst 100 anderen islamischen Gotteskrieger-Vereinigungen, welche man medial als „gemäßigt“ verkaufen lies. Da fühlt sich der Entführte und anschließend enthauptete Ungläubige in wesentlich besseren Händen.
Alles für das Pulverfass Syrien inklusive Giftgas aus naheliegender türkischer Lieferung, welches man Assad andichten wollte, während man von Ankara aus die Koalition der Willigen gegen den Islamic State koordinierte und fleißig daneben schoss. Nur so konnte Erdogans Sohn Bilal, das Beute-Öl des IS an den Märkten in Ruhe verhökern*. Und wenn selbst der hauseigene Nachrichtendienst des US Kongresses im April 2015 darüber informiert, dass die IS-Finanzierung mittels Öl- und Personenschmuggel über die türkische Grenze floriert, dann ist nicht nur im Staate Dänemark was faul.
*QUELEN:
NEO-New Eastern Outlook | Erdogans Dirty Dangerous ISIS Games
Maritim Security Review | ISIS Oil Gateway (Dr. A. Coutroubis & G. Kiourktsoglou – Universität Greenwich)
Congressional Research Service | Islamic State Financing
Zerohedge | Meet the Man who funds ISIS
Das Ansinnen diesen globalen Verbrechens-Komplex der Vorgängerregierung auch einer globalen Justiz zu übergeben, mag zwar ein edler Leitgedanke sein. Es steht aber zu befürchten, dass die Bestuhlung des Internationalen Strafgerichtshofes in Den Haag diesen Fall nicht ausreichend würdigen kann.
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- Foto: Florida Department of Corrections/Doug Smith
Chaos oder Taktik?
Für den Laien mag Trumps Agieren bisher wie Chaos aussehen. Daher lesen sie in den Gazetten auch nur vom trumpschen Chaos, weil es ihnen politische Laien niederschreiben. Entsprechende Berufsgattung hat es bis heute nicht geschafft, eine im Vergleich zu Trump leicht zu durchschauende Angela Merkel richtig zu verstehen, zu deuten und einzuordnen. An Trump können sie folglich nur scheitern und wollen es ja auch.
Dies gilt im übrigen nicht nur für hiesige Medien, jenseits des Atlantiks sieht es nicht besser aus. Trump baut seinen obersten Richter, dann rennt er zu diesem oder jenem Handelsabkommen, dann etwas NATO, zwischendurch mal Einwanderung und Mexiko. Etwas Zoff mit China und Iran als Salz in der Suppe. Von oben mag es so aussehen, als täte Trump überall etwas anfangen, aber nie vollenden. Also doch nur Chaos?
Nein! Trump agiert und baut wie jemand, der Häuser und Wolkenkratzer entstehen lässt. Also ganz typisch Immobilienunternehmer. Er setzt Eckpfeiler. Erst hier ein, dann da ein, dann da drüben. Das mag zunächst wie Chaos aussehen, es ist aber das Grundgerüst, das Fundament, welches er für seine tiefgehende Umgestaltung legt. Das Ausmaß der angestrebten Veränderung ist dabei so einschneidend, als wollten sie in der Höhle des Steinzeitmenschen Solarpanele und Flat-TV installieren.
Es ist eine komplette Neuausrichtung von gesellschaftspolitischen Prämissen, finanzökonomischer Architektur sowie Wirtschaft- und Handelsordnung. Und es betrifft nicht nur die USA, sondern wirkt global! Die Wichtigkeit und unbedingte Erfordernis dieser Änderungen für die Gattung Mensch soll heute nicht das Thema sein.
Und wenn sie das erfolgreich durchbringen wollen, was Trump anstrebt, dann müssen sie zahlreiche Baustellen gleichzeitig eröffnen und betreiben. Es bringt nichts, wenn sie heute Obamacare abschaffen, während die neuen Jobs und Veränderung der Arbeitsmarktstruktur noch nicht gegeben sind. Ihre Bevölkerung soll sich ja aus sich heraus eine vernünftige Krankenversicherung leisten können.
Andere Arbeitsmarktverhältnisse werden aber erst dann möglich sein, wenn die bestehende globale Handelsordnung eine andere ist. Diese neue Ordnung nützt aber nichts, wenn sie die Grenzen nicht dicht bzw. dichter halten als vorher – keynesianische Anreizimpulse verpuffen sonst wirkungslos. Und erst ab einem gewissen Grad neuer Handelsvereinbarungen, bringt auch eine neue Steuergesetzgebung etwas.
Eine Steuergesetzgebung maßgeschneidert auf nationalökonomische Verhältnisse und keynesianischer Schule wird aber nur dann funktionieren, wenn Monetarismus und globalistische Wirtschaftsordnung nicht mehr gegeben sind. Andersrum müssen sie auch steuerlich etwas ändern, damit beim Abbau/ Umbau heutiger Weltwirtschaftsordnung, die Investitionen zur erneuten Schaffung von Produktionsstraßen in den USA wegen Abschaltung in China auch erfolgen. Anreize zur Rückumsiedlung inkludiert.
Alles muss Hand in Hand passieren!
Daher agiert Trump auch wie er agiert. Er stößt immer wieder in die unterschiedlichsten Wespennester, die es anzupacken gilt. Hält sie damit am Kochen und scheucht die alten Garden vor sich her. Erst wenn er oft genug auf einen Eckpfeiler gehauen hat, dass er auch richtig fest sitzt, legt er seine Leinen drum und zieht zu. Es ist wie ein Netz, das nach und nach feinmaschiger wird. Und wenn die Zeit zum Beispiel für Obamacare noch nicht reif ist, erleben wir das politische Theaterstück von der plötzlichen Uneinigkeit der Republikaner.
Wenn es darauf ankommt und die Zeit für ein neues Modul auch reif ist, dann steht die republikanische Mehrheit – siehe Gorsuch.
Obamacare
Weil es gerade aktuell ist, etwas detaillierter zu Obamacare. Die Presse schreibt, das Trump in quasi diktatorischer Willkür staatliche Subventionszahlungen an die ausübenden Versicherer gestrichen hat. Natürlich um Obamacare letztendlich wirtschaftlich zu Fall zu bringen. Betroffen davon selbstverständlich die Ärmsten der Armen.
Kurz um: Alles Lüge, alles Fake-News.
- Diese Bundesmittel haben bisher dazu geführt, dass ein Versicherer zum Beispiel für eine durchschnittliche Hausarztuntersuchung nicht 40$ sondern nur 5$ bezahlen musste. Die Differenz übernahm die Steuerkasse. Die Prämien für die Versicherten konnten gering gehalten werden.
- Diese Subventionierung betraf nicht alle Tarifgruppen von Obamacare, sondern galt dem sogenannten Silverplan. Dieser umfasst Haushalte mit einem Jahreseinkommen von bis zu 64.000$.
Frage: Rechnen sie einen Haushalt mit allein 50.000$ mit zu den Ärmsten der Armen? Obama hat diese Steuerumlage per Erlass und ohne Kongressbeschluss ins Leben gerufen, damit Obamacare irgendwie wirtschaftlich tragbar bleibt. Doch diese Haushaltsmaßnahme ist rechtlich nicht zulässig gewesen. Daher wurde auch dagegen geklagt. Bei einem Obersten Richter von des Demokraten Gnaden natürlich ohne Aussicht auf Erfolg. Dieses Klageverfahren ist immer noch nicht abgeschlossen, mittendrin hat ja Trump übernommen.
Also halten wir mal fest. Trump streicht per Erlass einen Haushaltsbeschluss dessen Entstehung schon illegal war. Ohne diese illegale Handlung wäre sofort sichtbar, was Obamacare taugt – nämlich gar nichts. Das Monster ist wirtschaftlich nicht tragbar. Anders als immer wieder dargestellt, geht es Trump auch nicht um eine Abschaffung von Obamacare, sondern um dessen Reform. Vor 2 Wochen tröteten die Gazetten Trumps Obamacare-Projekt wäre endgültig gescheitert. Die Realität hat auch diese irreführenden Behauptungen überholt.
Steuerreform
Pünktlich nach der Bundestagswahl stellt Trump seinen Entwurf zur Steuerreform vor. Der Tagesschau-Korrespondent aus Washington sagt dazu:
“Trump verkündet es jetzt, damit er von der Obamacare Niederlage ablenken kann und ganz schnell Erfolge braucht.”
Auch hier strahlt die Lüge aus allen Knopflöchern. Ist es Lüge? Zumindest ist es fachliche Inkompetenz höchsten Grades. Hätte der ARD Aufsager seinen Job richtig gemacht, wären ihm die bisherigen Trump Erfolge vielleicht auch aufgefallen, ebenso das Obamacare keine ablenkungswürdige Niederlage darstellt. Weiterhin stand schon seit Monaten fest, dass die Vorstellung der Steuerreform in der Woche ab dem 25. September erfolgen soll. Und so geschah es dann auch – zeitlich passend, wenn man dann auch sicher weiß, welcher Ball beim Partner Deutschland in Zukunft gespielt werden kann.
Steuerreform und dazugehörige Kürzungen haben es echt in sich! Und nichts anderes hatte Trump vor der Wahl versprochen.
Unternehmenssteuer von 35 auf 20%. Erbschaftssteuer gestrichen. Steuerfreibetrag für die unteren Einkommen verdoppelt bis auf 24.000$.
Selbstverständlich giftet die deutsche Presse von einer Entlastung der “Reichen”, natürlich ohne sich festzulegen, ab wann man eigentlich reich ist. Aber überlegen sie selbst, was dieser Freibetrag oder eine Verdoppelung ihres heutigen Freibetrages für sie in Deutschland bedeuten täte. Die Kritik, die kommt, ist nicht, die Streichungen sind zu hoch, sondern, wie will sich der Staat dann noch finanzieren?
Ganz einfach. Ein Staat, der sich zurück nimmt, braucht auch weniger Mittel. Die Leute, die darüber urteilen, ob das geht oder nicht, interpolieren den aufgeblähten Apparat von heute in die Zukunft. Irrtum vorprogrammiert. Dann führt man noch Reagan an und das es bei ihm ja auch nicht funktioniert hat. Und übersieht dabei willentlich dessen Militärapparat, der heute seines gleichen sucht. Und zum Glück auch nicht mehr notwendig ist.
Wie die Struktur und Leistungsfähigkeit eines tatsächlichen konservativen Staates aussieht und welche Wirtschaftskraft und Zugewinn er für die Allgemeinheit hervorbringt, das ist schon längst in Vergessenheit geraten. Wenn sie dieser Teil der Wirtschaftsgeschichte interessiert, schauen sie sich das preußisch dominierte Deutschland und die Höhe besser die Tiefe seiner Steuereinnahmen an. Dann wird verständlich, dass ein schlanker Staat nicht viel braucht, um performant zu sein und Wohlstand zu generieren.
Gerade der Anreiz in Bezug auf Unternehmenssteuer ist es, den sie brauchen, wenn Firmen von China oder Offshore-Hongkong wieder in die USA zurück kommen sollen. Und sie werden kommen, weil sie jeden Tag aufs neue rechnen und kalkulieren müssen.
FAZIT
Sicherlich mag die Geschwindigkeit von Trump eine andere sein, als sich viele dies zu Anfang erwünscht und erhofft haben. Wahrscheinlich ist man mit der falschen Vorstellung ran gegangen, welcher Natur diese Veränderungen eigentlich angehören. Es geht halt um weit mehr, als nur um ein paar Gesetze.
Denken sie 2 vielleicht nur 1 Jahr zurück und versetzen sie sich dabei in die Perspektive eines linken Fantasten und schauen sie sich den Globus und die USA heute an. Wer sollte vor der Zukunft mehr Angst haben? Es ist garantiert nicht der Konservative.