Illustration von Brett R. Smith – www.BRS76.com
Wenn Präsident Trumps Vorwurf über das Abhören seiner Telefone bewiesen wird, dann ist dieser Fall mit Sicherheit ein Chartbreaker in der langen Liste bisheriger Abhör-Aktionen unter der Ägide Obamas. Hören wir nochmal rein.
Screenshots – FAZ.net & Welt.de – 06.03.2017
Falsch ist, FBI Direktor Comey hätte Trumps Vorwürfe dementiert. Falsch ist ebenso, dass Comey Präsident Trump unter Druck setzen würde.
Nachdem der erste Nebel um den Vorwurf der Abhöraktion des Trump-Towers verflogen ist, wird immer offensichtlicher, dass die Demokraten noch lange nicht aus dem Schneider sind.
Fakt ist bisher:
James Clapper war im übrigen derselbe offizielle, der unter Eid die millionenfache Internet- und Telefonüberwachung der Amerikaner durch die NSA verneint hat. Eine Aussage die nach Snowden zum Treppenwitz verkommen ist.
Mittlerweile hat sich auch der ehemalige Justizminister von George W. Bush und der CEO von Newsmax Christopher Ruddy zu Wort gemeldet. Letzterer hat Präsident Trump bereits persönlich zu der Abhöraktion befragen können. Sollte sich die Story so weiter entwickeln, heißt es am Ende vielleicht doch noch: Orange is the new Black.
Und während die offiziellen Demokraten in Washington nach Argumenten ringen, greifen ihre ach so liberalen Anhänger zu ihrem Standardmittel: Gewalt.
Wie groß war doch die Aufregung, als der neue Präsident in 2017 seine ersten Verfügungen erlassen hat. Regieren ohne Parlament, Trump formt die Vereinigten Staaten hin zu einer Diktatur, so der Tenor der links-ideologisierten Behauptungs-Presse, gleich ob in den Staaten oder in Deutschland. Eilig wurde das Thema Executive Order für die breite Öffentlichkeit bearbeitet. Und richtig, bei der alleinigen Betrachtung der Anzahl an Executive Orders nimmt der ehemalige Präsident Obama keine Sonderstellung ein. Nur wird ihnen durch diese vermeintlichen “Fact-Checker” immer eines unterschlagen. Das System der Vereinigten Staaten kennt nicht nur die Executive Order, welche auch zwingend dokumentiert werden muß. Es kennt auch das Präsidenten Memo, welches zwar genau wie die Executive Order gesetzgebende Wirkung hat, aber nicht zwingend veröffentlicht werden muß. Und in dieser Kategorie der “geheimen Notverordnungen” ist Barack Obama ein absoluter Spitzenreiter – wie die obige Grafik beweist.
Obama also mit einem Hüter demokratischer Werte gleichzusetzen, zeugt entweder von indoktrinierter Hörigkeit oder zerebraler Dysfunktion.
Ganz zeitgemäß über Twitter verkündet Donald Trump, dass seine Telefone im Trump-Tower abgehört worden sind. Und dies mitten im Wahlkampf und natürlich durch Obama. Das “demokratische” Dementi folgte zwar lautstark, ist im Inhalt aber ziemlich schwach.