Glaubst du es jetzt? | Deep State im Mainstream angekommen

Trump, Deep State und die Leugnungen der Presse – ist das Hybris, ist das Schizophrenie; jetzt ist es eine Ironie.

 

Im Fokus der Deep State – Ermittlungen, welche die Hauptstrom-Medien nun nicht mehr totschweigen können, ist ausgerechnet einer der höchsten Amtsträger zur Wahrung rechtstaatlicher Prinzipien: Der stellv. Justizminister der USA: Mr. Rod Rosenstein.

 

Verrückte Welt. Seit etwa 2 Jahren ist die deutsche Presse geschlossen einer abenteuerlichen Verschwörungstheorie verfallen. Gleich einem Reichsbürger widersteht sie dabei eisern sämtlichen Fakten, gegebenen Realitäten und einfachsten logischen Denkfähigkeiten.

Die Rede ist von der paranoiden Theorie, es gäbe eine Art Russland-Connection zwischen Donald Trump und Zar Vladimir, welche den Kreml befähigt hätte, das Wahlergebnis zugunsten von Donald Trump zu manipulieren. Selbst das Rumlavieren von Spezial-Ermittler Robert Mueller hat diese Verschwörungstheorie nicht in Verschwörungspraxis verwandeln können.

 

Das Einzige, was dabei ans Licht kam: Enorm belastendes Material gegen befangene Ermittler, welche eine persönliche und oder politische Abneigung gegen Donald Trump pflegen. Und Gefängnis für Paul Manafort. Der nicht verurteilt wurde, weil er als Wahlkampfmanager des neuen Präsidenten arbeitete. Sondern weil er im Jahre 2013 im Auftrage der damaligen Demokraten-Regierung allerhand dubiose und nunmehr US-feindliche Geld- und Schmiergeschäfte in der Ukraine abwickelte.

Man muss es eben nochmals betonen: Wenn es denn tatsächlich ginge, dass man allein mit 100.000 US$ an Facebook-Werbung gegen den Multi-Milliarden Dollarkomplex der medial bestens vernetzten und eingespielten US-Wahlkampfmaschine irgendwie anstinken könnte, um die Masse von 232 Mio. Wahlberechtigten in eine Richtung zu schubsen. Wenn dem so wäre, gehören russische Werbeagenturen definitiv zum Non-Plus-Ultra und 7 Mrd. Menschen täten heute Lada fahren.

 

Dennoch alles kein Grund für die wild umher schmierende deutsche Pressemeute, eben an jener Russland-Verschwörung festzuhalten. Rolf-Dieter Krause, die EU-Leierorgel der ARD, wäre da nur eines von vielen zitierbaren Beispielen. Paradoxer Weise kannte ausgerechnet diese Garde beim Schlagwort DEEPSTATE – einer real existierenden Demokratie-Bedrohung, bis jetzt nur ein Kommentar: Alles Paranoia und Verschwörungstheorie. Bis jetzt!

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Trumps Mauer kommt mit Ansage – und Obama hat es ermöglicht

Die diversen Geldtöpfe, deren Donald Trump sich jetzt per Notstand bedient, um Zäune zu bauen und so das Schmuggeln von Menschen und Drogen zu unterbinden, wurden einst von den US-Demokraten selbst geschaffen. Und raten sie mal, um eben Grenzzäune zu bauen und den Schmuggel von Menschen und Drogen zu unterbinden.

Drückt man es profan aus, dann heißt es jetzt: Die Mauer kommt. Wobei es sich bei Trumps Vorhaben keinesfalls um eine Neuauflage eines kommunistischen Schutzwalls von Ozean zu Ozean handelt. Die angedachten Maßnahmen zur Grenzsicherung sind vielfältig und Dank der gescheiterten Blockadetaktik der US-Demokraten hat Donnie dafür jetzt sogar noch mehr Geld zur Verfügung.

 

 

 

 

Die US-Demokraten tun sich eben sichtlich schwer, auch nur einen Baustein der MAKE AMERICA GREAT AGAIN Agenda zu verhindern. Dafür fällt es ihnen umso leichter, nicht mal im Ansatz auch nur einen Mikrokrümel an Reputation und Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen.

Der Ausgang um den letzten großen Zankapfel namens “The Wall” – also die Grenzsicherung zu Mexiko ist ein weiteres Paradebeispiel, für die weiter anwachsende Liste an Niederlagen der US-Demokraten auf der einen, und der stetigen Punktsiege und eingelösten Wahlversprechen von Donald Trump auf der anderen Seite. Daran werden auch der Notstands-Umstand oder Bundesgerichte nichts ändern, wie sich im Detail gleich zeigen wird.

Das ist auch alles keine Überraschung, wie realtrumpnews bereits am 25. Januar 2019 berichtete, wird die Lösung der Südgrenzen-Katastrophe per Erlass erfolgen. Am 15. Februar 2019 wurde es dann offiziell.

Auch keine Überraschung, ist die jetzige Reaktion der US-Demokraten. Man schiebt wieder fleißig moralische Trümmerlotten ins TV, die dann erklären, an der Südgrenze der USA findet gar kein Notstand statt. Tja, nur weil man sagt, es existiere kein Notstand, heißt es eben noch lange nicht, dass keiner vorliegt. 8 Jahre “demokratisch” geführter Obama-Diktatur haben es bereits bewiesen. Von Anfang an war alles super, mit viel Licht am Tunnelausgang. Am Ende gab es über 47 Mio. Lebenmittelkarten-Empfänger und eine reale Arbeitslosenquote von 23%. Und plötzlich war der Donald da, welch Wunder…

 

Das die Lösung jetzt über eine Notstandserklärung herbeigeführt wird, mag gerade den deutschen Leser etwas befremdeln. Doch die amerikanische Praxis, bestimmte Gesetze und Regelungen per Notstands-Erklärung zu verwirklichen, ist mit einer scheiternden Weimarer Republik im Niedergangsmodus nicht gleichzusetzen. Nach deutschem Verständnis würden sich die USA dann bereits seit 1976 permanent im katastrophalen Niedergang befinden. Von den 58 erklärten Notständen sind heute immer noch 31 aktiv. Mit Donald Trumps letzter Erklärung sind es 32.

 

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SHUTDOWN – nicht länger als notwendig

Die US-Regierung ist wieder “offen”. Und natürlich wird die Behauptung verbreitet, das wäre irgendeinem strategischen Meisterzug der US-Demokraten geschuldet. Und Donald Trump wäre einem “Druck” erlegen.

Selbstverständlich ist das alles hochgradiger intellektueller Abfall. Und da können die Meinungs-Artikel-Schmierer von Spiegel oder Welt.de noch so rumkeifern, wie kleine Kinder. Solche Behauptungen bleiben halt geistige Diarrhö und sind nichts weiter als propagandistisches Blendwerk. Jetzt, wo fest steht, wie Trumps Grenzsicherungsvorhaben in die Tat umgesetzt werden kann. Muss man auch die Regierung nicht mehr länger geschlossen halten.

Im Zweifel über die Ausrufung des Notstandes zu gehen, ist dann wohl das Mittel, über welches man leider wegen der Borniertheit der US-Demokraten gehen muss. Dabei ist deren Abneigung gegen einen Grenzsicherung zu Mexiko komplett unverständlich. In 2006 votierten die damaligen Senatoren Schumer, Clinton und Obama für den “Fence-Act” von George W. Bush (da haben wir sie ja wieder zusammen).

 

Um “Die Mauer” per Notstand bauen zu lassen, müssen sie diese Maßnahme natürlich hinreichend begründen. Also darlegen können, dass alle anderen herkömmlichen Versuche trotz größter Anstrengung gescheitert sind. Das ist ähnlich, wenn sie gegen einen säumigen Schuldern per öffentlicher Zustellung vorgehen. Da müssen sie dem Gericht auch erst darlegen, dass sie nun wirklich alles unternommen haben, um auf herkömmlichen Wege den Übeltäter an den Haken zu bekommen. Das kostet Zeit und macht Arbeit. Um so lustiger ist es anzuschauen, wie so ein Schmock dann rumzappelt.

Für die Demokraten schaut es jetzt so aus: Die Mauer kommt und sei es per Notstand – der Termin steht schon fest. Sie haben jetzt die allerletzte Frist, nochmals abzuwägen, dass wenn per Noterlass gebaut wird, das Zugeständnis an ihre DACA-Klientel natürlich auch flöten geht.

Daher jetzt die rhetorische Frage: Wer in Washington wird gerade den größeren Druck verspüren?


 

Trumps Notfallplan: Eine Mauer für 7 Mrd. US$ und ohne Kongress

Es geht auch anders. Die Abgeordneten haben sich erneut auf keinen annehmbaren Haushaltsplan einigen können. Somit wird es Zeit für Trumps Plan B – ein Budget nach Notstandsrecht. Dessen Entwurf wurde jetzt durch CNN veröffentlicht. Demnach würde die Mauer dann sogar durch Drogendealer und Kartelle bezahlt (also doch durch Mexiko…).

Wie weit CNN’s Darstellung Substanz hat, ist natürlich fraglich. Immerhin zeigt auch die große geistige US-Schwester des kleinen deutschen SPIEGEL ernsthafte Symtome, am Morbus Relotius erkrankt zu sein.

 

2 verschiedene Haushaltspläne lagen dem US-Kongress am Donnerstag zur Abstimmung vor, beide scheiterten. Interessant: Für den Vorschlag der Republikaner stimmten auch Demokraten. Für den Entwurf der Demokraten stimmten auch Republikaner. Natürlich kann man jetzt den demokratischen Wettstreit bejubeln, aber ab einem gewissen Punkt muss man zu der Erkenntnis gelangen:

Kommt über parlamentarischem Wege keine Lösung zu stande, dann darf dies nicht dazu führen, dass gleich eine ganze Nation lahm liegt und Schaden nimmt. Denn dies war niemals der Grundgedanke der Gründungsväter, als sie das Haushaltsrecht dem Einen entrissen, um es in die Obhut der Vielen zu legen.

 

Daher wird wohl in Kürze der US-Bürger erfahren, wie man einen Haushalt auch ohne Kongress aufstellen kann. Allerdings ist diese Handhabe dann keine bahnbrechende Schöpfung von Uncle Sam. Erfunden und in der Praxis erprobt, hat es mal wieder der Deutsche.

 

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Chaos-City: US-Demokraten bieten Trump jetzt 1 Mrd. US$ mehr für den Mauerbau an

US-Demokraten lehnen eine “Mauer” für 5,7 Mrd. US$ ab. Viel zu billig! Sie fordern eine “Mauer” für 6,7 Mrd. US$.

 

 

 

Wie Bloomberg berichtet: Die US Demokraten wollen keinen weiteren Mauer-Bau, der nach Trumps Plan 5,7 Mrd. US$ kosten soll. Stattdessen bieten sie ihm als Gegenvorschlag zu seiner gestrigen Offerte eine zusätzliche Mrd.US$ an, um die Grenze zu Mexiko zu sichern – inklusive Mauer.

Klingt ziemlich gaga, aber kein Wunder, es kommt aus dem Mund von US-Demokraten.

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